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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I Geltungsbereich
Die Nutzungsbedingungen der Stadtstreicher GmbH gelten für alle im Rahmen der Website stadtstreicher.de/.com/.info/.net (im folgenden stadtstreicher.de) angebotenen Dienste. Für Zusatzdienste gelten unter Umständen, ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen Link am Ende der jeweiligen Webseite für den Nutzer abrufbar sind.
II Anmeldebedingungen / Registrierung
Bestimmte Dienste von stadtstreicher.de können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Dazu müssen alle Pflichtfelder im Anmeldeformular wahrheitsgemäß ausgefüllt werden. Dem Nutzer wird daraufhin ein Kennwort an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugesendet. Das Kennwort ist vom Mitglied geheim zu halten. Soweit dem Mitglied bekannt wird, dass seine Nutzerdaten Dritten Personen zugänglich geworden sein könnten, ist es verpflichtet, das Kennwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist stadtstreicher.de unverzüglich per E-Mail zu informieren. Die Mitgliedsdaten sind auf aktuellem Stand zu halten. Für alle Schäden, die durch die Weitergabe des Kennworts oder durch falsche oder veraltete Mitgliedsdaten entstehen, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Die Registrierung ist kostenfrei. Jeder Nutzer darf nur eine Mitgliedschaft haben und diese nur zum persönlichen Gebrauch verwenden. Eine Mitgliedschaft ist nicht auf andere übertragbar. Es dürfen sich nur Personen ab 14 Jahren anmelden. Personen unter 14 Jahren benötigen zur Anmeldung die Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten. Die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten ist volljährigen Nutzern vorbehalten.
III Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die Dienste von stadtstreicher.de sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor einer Nutzung zur Angabe einer Zahlungsverbindung aufgefordert und gesondert über die Kosten dieses Dienstes informiert. Auf kostenpflichtige Dienstleistungen und Waren Dritter wird gesondert hingewiesen. Ein Vertrag kommt dann direkt mit dem Dritten zustande.
IV Datenschutz
a) stadtstreicher.de respektiert die Privatsphäre der Nutzer und hält alle Datenschutzbestimmungen ein.
b) stadtstreicher.de weist darauf hin, das persönliche Daten der Nutzer elektronisch verarbeitet werden.
c) Personenbezogene Daten, die stadtstreicher.de im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der angebotenen Dienste erhebt oder verarbeitet, werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich für die jeweiligen Dienste verwendet.
d) stadtstreicher.de analysiert das Verhalten der Nutzer auf der Website, um die Dienste und das Angebot zu verbessern. Die dabei gespeicherten Informationen werden auch dazu verwendet, um Mitglieder über Sonderangebote, empfehlenswerte Veranstaltungen und andere Aktionen zu benachrichtigen, von denen sie vielleicht erfahren möchten. Als Mitglied können sie jederzeit entscheiden, diese Informationen nicht weiter zu erhalten, indem Sie das betreffende Kästchen auf der Seite "Mein Profil" deaktivieren.
e) stadtstreicher.de wird personenbezogene Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, wenn stadtstreicher.de gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.
f) stadtstreicher.de ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten (z.B. Anzeigenkunden) für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten werden ferner zur Erstellung von Statistiken und Marktforschung verwendet.
V Urheberrechtlich geschütztes Material
Sämtliches Material innerhalb der stadtstreicher.de Website ist urheberrechtlich geschützt (u.a. sämtliche Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung). Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von stadtstreicher.de oder von Dritten zur Verfügung gestellt wird, ist ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt. Ausserhalb dieses Rahmens, insbesondere eine kommerzielle Nutzung ist ohne schriftliche Zustimmung untersagt. Weiterhin dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht, hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat.
VI Rechte und Pflichten der Nutzer
Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des stadtstreicher.de Dienstes und der dazugehörigen Dienste. Jeder Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten (insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland und geltenden Jugendschutzvorschriften zu verstoßen). Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Missbrauchs der stadtstreicher.de Dienste stadtstreicher.de von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen stadtstreicher.de wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden. Die Nutzer haben die Pflicht, respektvoll miteinander umgehen. Dazu gehört, dass die Nutzer sich weder in E-Mails noch in Diskussionsforen, Kontaktanzeigen oder Empfehlungen, verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern. Die Nutzer verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. stadtstreicher.de behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben genannten Regeln entsprechen, zu löschen und gegebenenfalls den Nutzer von der Nutzung mitgliedspflichtiger Dienste auszuschließen.
Der stadtstreicher.de Dienst Kontaktanzeigen darf nur von volljährigen Mitgliedern genutzt werden. Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln. Der Nutzer der Kontaktanzeigen willigt ein, dass Daten von stadtstreicher.de verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.
VII Links
stadtstreicher.de, Dritte und Nutzer können Links zu anderen Websites setzen. stadtstreicher.de ist für die Verfügbarkeit solcher Websites nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Websites zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Sollte sich auf der Website von stadtstreicher.de ein Link zu einer Website befinden, auf der von Dritten rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird stadtstreicher.de auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Website entfernen.
VIII Gewährleistungsausschluss/Haftungsbeschrünkungen
Die Nutzung der von stadtstreicher.de angebotenen Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. stadtstreicher.de übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. stadtstreicher.de übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen, die ein Nutzer im Rahmen der Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von stadtstreicher.de, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewusst, dass die bereitgestellten Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. stadtstreicher.de weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und stadtstreicher.de keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. stadtstreicher.de haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines angebotenen Dienstes anderen Mitgliedern oder Dritten zugänglich macht. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von stadtstreicher.de. Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von Stadtstreicher für folgende Fälle:
  • Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von Stadtstreicher oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter
  • Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung
  • Jede andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist.
Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
IX Änderungen der Dienste
Bei kostenlos angebotenen Diensten kann stadtstreicher.de nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch stadtstreicher.de sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich stadtstreicher.de das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
X Änderungen der Geschäftsbedingungen
Nutzer, die nicht per E-Mail erreichbar sind, werden über die Startseite des jeweils betroffenen Dienstes oder über die Homepage über die Änderungen informiert. Die Nutzer sind verpflichtet, mindestens einmal monatlich die entsprechenden Startseiten einzusehen. Die Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied dieser nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der E-Mail widerspricht, spätestens aber wenn der Widerspruch nicht innerhalb von 2 Monaten nach Einstellung der Änderungsmitteilung auf der jeweiligen Startseite erfolgt. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch stadtstreicher.de bedarf. stadtstreicher.de wird die Mitglieder mit der Änderungsmitteilung auch auf die Bedeutung der Frist besonders hinweisen.
XI Kündigung der Mitgliedschaft
a) stadtstreicher.de ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen Diensten (Rahmenvereinbarung , z.B. E-Mail, Homepage usw.) mit dem Mitglied jederzeit mit einer Frist von einem Monat per E-Mail zu kündigen. Ferner ist stadtstreicher.de zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der stadtstreicher.de Rahmenvereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber stadtstreicher.de per E-Mail kündigen.
c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat stadtstreicher.de das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
d) Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten, insbesondere für entgeltpflichtige Dienste. Die jeweiligen Fristen finden sich nachfolgend bei den jeweiligen Dienstbeschreibungen.

infos · 23.03.2017
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